-Spahn legt indiskutablen Gesetzentwurf vor

Kaum ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat größeren Protest ausgelöst wie der Entwurf zur Regelung der Intensivpflege. Es hagelte von vielen Verbänden Kritik. So auch von Arnd Hellinger, Vorstandsmitglied des Berliner Behindertenverbands. Der Knackpunkt ist, dass der Gesetzentwurf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur außerklinischen Intensivpflege neu regeln soll.

Der Anspruch auf außerklinische Intensivpflege soll zukünftig in der Regel nur noch in vollstationären Pflegeeinrichtungen oder spezialisierten Wohngruppen bestehen.

Mehr Infos dazu in der BBZ, Ausgabe Oktober 2019